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05.02.2010

Buchenhof-Wald Aktionstag

Die Gerüchte verdichten sich, dass der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg um jeden Preis einen der letzten Primarwälder Hamburgs zur Zerstörung frei geben will. Alles nur des schnöden Geldes wegen...
Viele Bürger Altonas sind mit dem Vorgehen der Politik nicht einverstanden. Mit überwältigender Mehrheit sprachen sich über 44.000 Altonaer Bürger im Rahmen eines Bürgerentscheides dafür aus, dass das Planungsrecht auch einzuhalten sei, wenn es um eine Abwägung zwischen allein kommerziellen Interessen von Bauträger und Politik und den Interessen des Natur- und Artenschutzes geht.
Der Bezirk Altona hat den Senat nun aufgefordert gegen den im Bürgerentscheid artikulierten Willen der Bürger vorzugehen. Wenn der Senat den Wald noch vor der Vegetationsphase zerstören lassen will, muss er schnell handeln. Deswegen wird eine Senatsentscheidung schon am nächsten Dienstag erwartet.


Um auf das ausgeübte Unrecht gegenüber der Natur hinzuweisen, hat die Bürgerinitiative für Freitag, den 5. Februar 2010 zu einem Aktionstag aufgerufen.

Alle Hamburger können ihre Solidarität durch das Aushängen von Logo, Plakaten oder anderen Unterstützerbanner an Fenstern, Häusern, Balkonen, Garagen und Gartenzäunen kund tun. Zu einer zentralen Aktion, in der viele Bilder von Kindern ausgestellt werden sollen, die von dem Erhalt des Buchenhof-Waldes am meisten profitieren könnten, wird am Freitag zwischen 15:30 Uhr und 17:30 Uhr vor das Gelände des Buchenhof-Waldes an der Osdorfer Landstraße eingeladen.

icon Flugblatt zum Aktionstag 05.02.2010 (45.45 kB)

25. Januar 2010

Trotz hoher Minusgrade und sehr kurzfristiger Einladung ist es der Bürgerinitiative „Rettet den Buchenhof-Wald“ gelungen, ca. 50 aktive Mitstreiter vor das Tor des Buchenhof-Waldes zu einer Mahnwache zu mobilisieren. Der Buchenhof-Wald wurde mit Grabkerzen umstellt. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass man dem Senat bei der Entscheidung über die Bebauung des einmaligen Waldbiotops Zeichen setzen muss.

Die Altonaer hatten im November 2009 beim Bürgerentscheid klar Stellung bezogen, waren es doch 88% der wahlberechtigten Bürger, die für den Erhalt des Waldes gestimmt haben. Alle diese Menschen wünschen sich vom Senat mehr Respekt vor Natur- und Artenschutz und die Einhaltung aller Schutzvorschriften, auch im Hinblick auf Klimaschutz und den Anspruch der Grünen Hauptstadt Europas 2011. Die Wohnungsnot ist in Iserbrook nicht so groß, als das unbedingt dieses unwiederbringliche Naturdenkmal zerstört werden muss. Für die vom BVE geplanten Wohnungen gibt es Ersatzgrundstücke, bei denen es sich bereits um versiegelte Flächen handelt, z. B. brachliegendes Gelände an der Rissener Feldmark, das seit Jahren für Wohnungsbau vorgesehen ist.

 


9. November 2009

Dank an die vielen Unterstützer

Der ganze Buchenhof-Wald soll erhalten bleiben, es gibt keine Bebauung! Jetzt muss ein Planverfahren eingeleitet werden, um die Fläche als Wald- oder Grünfläche rechtlich zu sichern!

Am 5. November haben 45000 Bürgerinnen und Bürger Altonas gegen die Absicht der Bezirksversammlungs-Mehrheit und Verwaltung gestimmt. Im Vorfeld hatte es massiven Ärger um die abzustimmende Vorlage zum Bürgerentscheid gegeben.

Der Grund war eine Alternativ-Vorlage der Bezirksversammlung, die so formuliert war, dass man sie missverstehen sollte. Wer also nicht gründlich genug gelesen hatte, stimmte zwar für Naturschutz, aber gleichzeitig auch für die Abholzung des halben Waldes. Diese Trickserei hat der CDU/GAL einen Großteil ihrer Glaubwürdigkeit bei den Bürgern gekostet.

Nach Auszählung der Vorlagen des Bürgerentscheids „Rettet den Buchenhof-Wald“ ergibt sich nun folgendes Ergebnis:

Abstimmungsberechtigte insgesamt: 186.074
Abstimmende insgesamt: 50.443 (27,11 %)
Per Brief Abstimmende: 50.288 (27,03 %)



Ergebnisse der Abstimmungen:

1) Vorlage des Bürgerbegehrens „Rettet den Buchenhof-Wald“:

Gültige Stimmen 49.776
Ungültige Stimmen 667

Von den gültigen Stimmen entfielen auf
JA 44.115 (88,63 %)
NEIN 5.661 (11,37 %)

2) Vorlage der Bezirksversammlung Altona:

Gültige Stimmen 47.221
Ungültige Stimmen 3.222

Von den gültigen Stimmen entfielen auf
JA 30.913 (65,46 %)
NEIN 16.308 (34,54 %)

Damit hat die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen die Vorlage des Bürgerbegehrens „Rettet den Buchenhof-Wald“ mit JA beantwortet. Die Vorlage ist mit diesem Ergebnis angenommen.

Eine Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen hat gleichermaßen die Vorlage der Bezirksversammlung Altona angenommen.

Damit wurde die Auszählung der Stichfrage erforderlich:

Falls sich eine Mehrheit der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Annahme der Vorlage des Bürgerbegehrens und für die Annahme der Vorlage der Bezirksversammlung entscheidet: Was soll gelten?

4) Auszählung der Stichfrage

Gültige Stimmen: 48.844
Ungültige Stimmen: 1.599

Von den gültigen Stimmen entfielen auf
Vorlage der Bürgerinitiative 41.289 (84,53 %)
Vorlage der Bezirksversammlung 7.555 (15,47 %)

Ergebnis:
Damit ist im Ergebnis die Vorlage des Bürgerbegehrens angenommen.

November 2009

Einstweiliger Rechtsschutz für die Fällung der Bäume

In den letzten Wochen hatte der Bezirksamtsleiter Herr Warmke-Rose wiederholt erklärt, dass er, auch bei einem für die Bürgerinitiative „Rettet den Buchenhof-Wald“ positiven Ausgang des Bürgerentscheides, die Fällung der Bäume für den Bau der 66 Wohneinheiten nicht verhindern werde.

Daraufhin haben die Vertrauensleute vor dem Verwaltungsgericht einstweiligen Rechtsschutz beantragt.

In den Vorgesprächen zum eigentlichen Verfahren hat der Bezirksamtsleiter nun seine Meinung geändert, so dass die Vertrauensleute den Antrag zum einstweiligen Rechtsschutz zurück nehmen konnten.

Oktober 2009

An alle wahlberechtigten Altonaer Bürger

Aufruf zum Bürgerentscheid "Rettet den Buchenhof-Wald"

Bis zum 5. November fand die Abstimmung der Vorlage des Bürgerbegehrens "Rettet den Buchenhof-Wald" statt. Ab dem 09.10. 09 wurden die Wahlbriefe durch das Bezirksamt Altona an alle wahlberechtigten Bürger Altonas verschickt.

Die Mehrheit aus CDU und GAL versuchte durch eine Trickserei die Bürger in die Irre zu führen. Nur wer genau den Textbeitrag gelesen hatte, konnte erkennen, dass CDU und GAL nur die nach der Baumaßnahme noch stehenden Bäume schützen wollen. Dieser Teil des Waldes darf aber ohnehin nicht bebaut werden, denn er ist durch Denkmal- und Naturschutz geschützt. Außerdem ist im nördlichen Teil des Waldes die Bauplanung der Wohntürme so eng gestellt, dass die Baumasse auf das gesamte Grundstück berechnet wurde. Aus dem Alternativ Vorschlag des Bezirks war dies gar nicht mehr zu erkennen.

Wer kann schon dagegen sein, ein geltendes Recht anzuwenden.Die Bürgerinitiative setzt sich dafür ein, dieses einmalige Waldbiotop im Ganzen zu erhalten und bat die Bürger Altonas um ihre Stimme für

- den Erhalt aller Bäume im Buchenhof-Wald
- das Verbot der Bebauung im Buchenhof-Wald

- ein Planverfahren mit dem Ziel, die gesamte Fläche dauerhaft als Grünfläche/ Wald rechtlich zu sichern

Deshalb:

JA zur Vorlage des Bürgerbegehrens "Rettet den Buchenhof-Wald"

NEIN bei der Vorlage der Bezirksversammlung

August 2009

Beschwerde bei der EU- Komission eingereicht

Ein nach dem Hamburger Bezirksverwaltungsgesetz vorgeschriebenes Vermittlungsgespräch endete letzte Woche ohne Ergebnis, weil weder die Politik, noch das Bezirksamt ohne Zustimmung des Investors auf die Vermittlungsvorschläge der Bürgerinitiative eingehen konnten. Da der Bauverein der Elbgemeinden eG (BVE) eine Baugenehmigung allein durch Zeitablauf erhalten habe, könne der Bezirk nach der jüngst geänderten Hamburger Bauordnung nicht mehr in das Bauvorhaben eingreifen. Man sei allein auf die freiwilligen Selbstverpflichtungserklärungen des BVE angewiesen.

Die Vertrauensleute der Bürgerinitiative haben nun eine Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht, weil es nach ihrer Meinung nicht sein kann, dass Naturschutzgesetze der EU, der Bundesrepublik und der Freien und Hansestadt Hamburg dadurch ausgehebelt werden können, dass ein Investor ein Recht zu Bauen allein durch Zeitablauf erhält.


14. Juli 2009

  • Mitte Juli gab es bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative "Rettet den Buchenhof- Wald" wieder Grund zu feiern. Wenige Tage zuvor war den Vertrauensleuten von der Behörde mitgeteilt worden, dass das Quorum für das Zustandekommen des Bürgerbegehrens durch genügend Unterstützungsunterschriften erreicht ist und dass das Bürgerbegehren der BI rechtlich zulässig ist. Das bedeutet, dass die durch Zeitablauf entstandene fiktive Baugenehmigung durch den Bauverein der Elbgemeinden nicht genutzt werden kann, wenn sich beim kommenden Bürgerentscheid genug Altonaer Bürger für den Erhalt des Waldes einsetzen.

21. Juni 2009

  • Große Sympatie für Rettung des Buchenhof-Waldes auf der Altonale und auch beim Staßenfest. Wir bleiben am Ball!

12. Mai 2009

  • Einladung zu einem naturhistorischen Rundgang durch Iserbrook wurde verschickt

22. März 2009

  • erneueter Spendenaufruf an alle Nachbarn, Freunde und Unterstützer der Bürgerinitiative "Rettet den Buchenhof-Wald"

15.März 2009

  • Organisatorisches Waldrettertreffen einiger BI Mitglieder

12. März 2009 Hauptausschusssitzung:

  • Nochmalige Auseinandersetzung um die Bebauung des Buchenhof- Waldes.
  • Entscheidung der Baugenehmigung wird um weitere 2 Wochen vertagt.

11.März 2009 Grünausschusssitzung mit einem öffentlichen Teil:

  • Fortsetzung der Beratung über den Artenschutzfachbeitrag.
  • Danach erfolgt Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

04.März 2009

  • Brief an Herrn Szczesny CDU

03.März 2009

  • Jurist der BI ist beim Bezirksamt Altona zur Akteneinsicht, bekommt jedoch nicht den vollen Einblick in die nötigen Unterlagen und Genehmigungsanträge.
  • Jurist behält sich eine Dienstaufsichtsbeschwerde vor, wenn nicht umgehend volle Einsicht in die gesamten dazugehörigen Akten möglich ist.

01. März 2009

  • Organisatorisches Waldrettertreffen einiger BI Mitglieder (Austausch zum Bürgerbegehren)

25. Februar 2009

  • Grünausschusssitzung mit einem öffentlichen Teil: Fortsetzung der Beratung über den Artenschutzfachbeitrag. Weil in dem vertraulichen Teil die Beratung der Baumfällung von 110 alten Bäumen vorgesehen war, obwohl die rechtlichen Grundlagen noch nicht abschließend geklärt sind, haben die Parteimitglieder der SPD und der Partei DIE LINKE die Sitzung unter Protest verlassen.
24. Februar 2009
  • Bauausschuss (nicht öffentlich) meldet Beratungsbedarf für weitere 14 Tage an
  • Keine Genehmigung des Bauantrags der BVE.
23. Februar 2009
  • Einreichen der Petition: Die BI bittet die Hamburger Bürgerschaft, auf die Altonaer Bezirksverwaltung hinzuwirken, die Sperrwirkung des Drittelquorums zu beachten und keine Fällgenehmigung zu erteilen, sowie die naturschutz- und verkehrsrechtlichen Fragen unvoreingenommen zu prüfen
  • Herr Szcezny CDU/ Frau Boehlich GAL trifft sich mit den Vertrauensleuten der Bürgerinitiative
22. Februar 2009
  • Organisatorisches Waldrettertreffen einiger BI Mitglieder (Austausch zum Bürgerbegehren)

19. Februar 2009

  • Brief an Frau Senatorin Anja Hajduk
  • BI- Mitglieder haben Termin bei einem Juristen

15. Februar 2009

  • Organisatorisches Waldrettertreffen zum Bürgerbegehren
13. Februar 2009
  • Hauptausschusssitzung
12. Februar 2009 - Grünausschuss: 11. Februar 2009
  • Bauausschusssitzung beantragt Beratungsbedarf für weitere 14 Tage
  • Keine Genehmigung des Bauantrags
10. Februar 2009
  • Einreichen der Unterstützungsunterschriften für die Sperrfrist des Drittelquorums
8. Februar 2009
  • Organisatorisches Waldrettertreffen einiger BI Mitglieder (Austausch zum Bürgerbegehren)
1. Februar 2009
  • Organisatorisches Waldrettertreffen einiger BI Mitglieder (Austausch zum Bürgerbegehren)
25. Januar 2009
  • Organisatorisches Waldrettertreffen einiger BI Mitglieder (Austausch zum Bürgerbegehren)
23. Januar 2009
  • Pressekonferenz im Kuhgraben
22. Januar 2009 18. Januar 2009
  • Organisatorisches Waldrettertreffen einiger BI Mitglieder (Verteilung der Arbeiten zum Bürgerbegehren)
11. Januar 2009
  • Organisatorisches Waldrettertreffen einiger BI Mitglieder zur Vorbereitung des Bürgerbegehrens
04. Januar 2009
  • Organisatorisches Waldrettertreffen einiger BI Mitglieder zum Thema Bürgerbegehren
27.November 2008 - Bezirksversammlung:
 19. November 2008
  • Ratschläge und Hilfestellung des NABU Altona beim Herstellen von zusätzlichen Winterquartieren z.B. Nistkästen für Fledermäuse, um den fliehenden Tieren in der Nähe Ausweichquartier zu gewähren
16. November 2008
  • Mitglieder der BI sind beim Fraktionsvorsitzenden der Linken zur einem vorbereitenden Gespräch über Anträge in der nächsten Bezirksversammlung eingeladen: Kleine Anfrage der Linken zur Klärung der rechtlichen Lage und Dringlicher Antrag an die BV die Bauvorbereitenden Baumaßnahmen seitens des BVE sofort einzustellen.
12. November 2008 - Grünausschuss:
  • Mutmaßungen über Bauvorbereitende Maßnahmen im Buchenhof-Wald wurden vom Amt bestätigt
  • Fraktionsvorsitzender der Linken bietet der BI Unterstützung an
  • Erste Gespräche mit Herrn Pingel und Herrn Jarovoy
05. November 2008
  • Briefe an die parlamentarischen Vertreter BV Altona, an den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport
03. November 2008
  • Stellungnahme des Briefes an Frau Hajduk durch Amtsleiter Herrn Schulte
01.November 2008
  • Waldrettertreffen der BI im Kuhgraben
28.September 2008 12. Juli 2008 - Forum Iserbrook:
  • SPD Veranstaltung
28. Juni 2008
  • Straßenfest
18. Juni 2008
  • BI-Zeitungsartikel über die Arbeit für das Gutachten (Elbvororte Wochenblatt)
29. Mai 2008 - Bezirksversammlung:
  • Fragen der SPD zum Gutachten
16. Februar 2008
  • 2 Mitglieder der Bürgerinitiative werden am Sonntag Vormittag im Schmidt Theater in die offene Fragerunde eingeladen, um mit Frau Künast, Frau Goetsch und anderen Parteimitgliedern der GAL über die Rettung des Buchenhof-Waldes zu sprechen
15. Februar 2008

11. Februar 2008

  • Briefe zur Vorbereitung auf jeweils ein persönliches Gespräch mit Frau Goetsch, sowie Frau Renate Künast auf der Matinee der GAL im Schmidt Theater. (Auch als Info an Fritz Kuhn und Claudia Roth)

09. Februar 2008

  • Weitere Stellungnahme zum Antwortschreiben des Herrn Maaß (GAL) an Herrn Maaß

05. Februar 2008

  • Flüchtige, unzureichende Antwort auf den Brief an Frau Goetsch (GAL) durch Christian Maaß

01. Februar 2008

22. Januar 2008

  • Brief an Frau Goetsch

11. Januar 2008

  • Vorbereitungstreffen für die Demo am 01.02.2008

10. Januar 2008

  • Wurmdrin- Hamburg (NABU) Wurmdrin- Aktion der Woche 2 „Was wird aus Hamburgs Natur?“
  • GAL- Fraktion Altona stimmt für die Vernichtung eines Jahrhunderte alten Waldes

07. Januar 2008

  • Brief an die Behörde Stadtentwicklung und Umwelt (Bezug nehmend auf das Antwortschreiben von Herrn Senator Gedaschko- z.H. Herrn Schulte)

21.Dezember 2007

  • Treffen mit unserem neuen Pressevertreter

18. Dezember 2007

  • Antwort auf den Brief an den 1. Bürgermeisters Herrn Ole von Beust durch Staatsrat Dr. Schoen

17. Dezember 2007

  • Antwort auf den Brief an den Herrn Senator Gedaschko vom 01.11.2007

10. Dezember 2007

  • Gespräch mit der GAL (Frau Boehlich, Herr Sdun, Herr Andersen) und drei BI-Mitgliedern im Fraktionsbüro der GAL auf Einladung von Herrn Sdun

09. Dezember 2007

  • Vorbereitung (GAL- Gespräch)

06. Dezember 2007

  • Drittes organisatorisches Treffen der Bürgerinitiative

03. Dezember 2007

  • Brief an das Denkmalschutzamt z. H. des Leiters Herrn Hesse

29. November 2007 - Bezirksversammlung:

24. November 2007

  • Zweites organisatorisches Treffen der Bürgerinitiative
  • Brief an den 1. Bürgermeister Herrn Ole von Beust (Brief zur Kenntnis an alle 3 Fraktionen in der Bürgerschaft Altona)

20. November 2007 - Grünausschuss:

  • 4 Mitglieder der Bürgerinitiative anwesend
  • Top Buchenhof-Wald wird nach vorne geschoben und öffentlich diskutiert
  • Antrag der CDU und GAL für ein Gutachten von Tier- und Pflanzenarten auf dem Gelände wird angenommen

17. November 2007

05. November 2007

01. November 2007

28. Oktober 2007

  • Entwurf des ersten Flugblattes und anschließende Verteilung Sammlung der Unterschriften beginnt

27. Oktober 2007

  • Erstes organisatorisches Treffen der Bürgerinitiative
Ab hier finden über den gesamten Zeitraum intensive Recherchen per Telefon und persönliche Gespräche mit Mitarbeitern und Abgeordneten des Bezirksamtes Altona und verschiedenen Behörden der Hansestadt Hamburg statt.

09. Oktober 2007

  • Bürger erfahren von dem Bauvorhaben aus der Presse

27. September 2007 - Bezirksversammlung:

28. September 2006
  • Denkmalschutz für das „Ensemble Buchenhof „Osdorfer Landstraße 372-374
01. August 2006
  • Übergabe der Verantwortlichkeit zum Erlass von Baugenehmigungen vom Hamburger Senat an den Bezirk Altona
17. Mai 2006
  • Einstimmiger Beschluss des Planungsausschuss (Vorsitz hat ein Fraktionsmitglied der CDU) : Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit der Zielsetzung Erhalt der Villa und des Baumbestandes
16. Mai 2006
  • Einstimmiger Beschluss vom Grünausschuss (Vorsitz hat ein Fraktionsmitglied der CDU): Stimmt beantragten Fällung der 145 Großbäume nicht zu.
  • Weiterhin empfiehlt der Ausschuss dem Planungsausschuss die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit dem Ziel des Erhaltes des wertvollen Baumbestandes
14. Juli 1997
  • Aufnahme des Buchenhof-Waldes in das Landschaftsprogramm einschließlich Arten- und Biotopschutzprogramm für die Freie und Hansestadt Hamburg (LAPRO) als Wald
14. Januar 1955
  • Übernahme dieses Baustufenplanes ohne Änderungen und Ergänzungen durch den Hamburger Senat als Baustufenplan Iserbrook/ Sülldorf W2o (Wohngebiet zweigeschossige offene Bauweise)
08. Juni 1938
  • Erlass eines Baustufenplanes für Iserbrook ohne die Berücksichtigung verkehrlicher und naturschutzrechtlicher Belange
1789
 


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